09. Februar 2021
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Hubert Mooser
Hubis Bundeshaus

Altbundesrätin Calmy-Rey zerzaust die Arbeit ihres Nachfolgers. War sie so viel besser als Cassis?

Es ist ein bemerkenswertes Interview, das die frühere Aussenministerin Michelin Calmy-Rey (SP) der NZZ gewährte. Bemerkenswert darum, weil es nicht häufig vorkommt, dass eine pensionierte Aussenministerin einem amtierenden Aussenminister den Marsch bläst.

Calmy-Rey (SP) lässt so gut wie kein gutes Haar an Bundesrat Ignazio Casis (FDP). EU, Nahostpolitik, Uno-Mandate, Botschafter-Ernennungen, all das hat er in ihren Augen mehr oder weniger verbockt. Sie befürchtet, dass die von ihr aufgegleiste aktive Neutralität an Bedeutung verlieren könnte.

Ist Micheline Calmy-Rey tatsächlich der Meinung, sie habe in ihrer Amtszeit (2003–2011) mit diesem Programm eine aussenpolitische Wegmarke gesetzt, die für alle Nachfolger unumstösslich ist?

Mit Cassis geht es Gott sei Dank aussenpolitisch wieder in eine andere Richtung, wenn auch gemächlich. Anders als Micheline Calmy-Rey und Didier Burkhalter (FDP), die unter dem Titel einer aktiven Neutralität die Welt retten wollten, betont der Tessiner wieder stärker die Aussenwirtschaftspolitik. Was ist schlecht daran?

Calmy-Rey schüttelte noch mehr als der Tessiner das diplomatische Corps durch. Sie floppte mit ihrer Genfer Initiative für den Frieden im Nahen Osten, installierte einen Menschenrechtsrat, der nicht Unrechtsregimes sondern westliche Demokratien an den Pranger stellt, vernachlässigte die Beziehungen mit den europäischen Partnern.

CVP und SVP wollten ihr zeitweise sogar das Departement entziehen. Nicht einmal beim Publikum konnte sie am Schluss noch punkten.

Die Kritik an Cassis ist jetzt bloss noch schlechter Stil.

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1 Kommentar zu “Altbundesrätin Calmy-Rey zerzaust die Arbeit ihres Nachfolgers. War sie so viel besser als Cassis?”

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