12. Dezember 2020
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Hubert Mooser
Hubis Bundeshaus

Der Bundesrat im Corona-Modus: Einmal Hü und dann wieder Hott

Als Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Gesundheitsminister Alain Berset am Dienstag vor die Medien traten, verbreiteten sie Alarmstimmung. Das SP-Duo hatte zuvor eine ausserordentliche Sitzung der Landesregierung einberufen und einen ellenlangen Massnahmenkatalog ausgearbeitet, den man am Freitag offiziell beschliessen wollte. Sommaruga begründete dies so: Die Situation habe sich verschärft, der Bundesrat müsse das Heft wieder stärker in die Hand nehmen.

Drei Tage später hat sich die Situation aus der Sicht der Regierung weiter verschlechtert, aber nun geht man viel weniger weit, als man dies am Dienstag angekündigt hatte. So wollte der Bundesrat Restaurants und Geschäfte am Sonntag zusperren. Jetzt dürfen die Beizen offenbleiben. In Kantonen, wo die epidemiologische Entwicklung es zulässt, dürfen sie sogar die Sperrstunde von 19 Uhr auf 23 Uhr verschieben. Gesundheitsminister Berset passte dies nicht, das konnte man ihm beim Medienauftritt am Freitag ansehen.

Er war wieder einmal von seinen Kollegen zurückgepfiffen worden, wenn auch weniger energisch als in der Woche davor, als er den Skigebieten mit nicht umsetzbaren Auflagen das Leben schwer machen wollte. Diesmal drehte sich die Diskussion vor allem um die 19-Uhr-Regel für Beizen. Die beiden SVP-Vertreter im Bundesrat, Guy Parmelin und Ueli Maurer, wollten diese unsägliche Einschränkung vom Tisch haben, standen mit dieser Forderung jedoch allein. Es ging auch etwas weniger turbulent zu als während jener Sitzung, an der man über die Corona-Massnahmen für Skistationen diskutiert hatte.

Aber einmal Hüh und einmal Hott sagen und dies innerhalb weniger Tage ist trotzdem kein glaubwürdiges und überzeugendes Krisenmanagement. Wer so kommuniziert wie die Landesregierung, darf sich nicht verwundern, wenn ihm die Bevölkerung die Gefolgschaft verweigert.

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