15. Dezember 2020
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Beat Gygi

Der Kantönligeist wird in der Corona-Politik zu Unrecht schlechtgemacht

Leben wir in der Schweiz oder nicht? Am Montagabend steht in der NZZ: «Die Kantone haben in den letzten 30 Jahren in Bundesbern ihre Macht sukzessive ausgebaut. Dennoch wird die Corona-Krise für den Föderalismus zu einem Stresstest. Der alte Kantönligeist wird bemerkbar: Jeder macht, was er will – und niemand hat den Überblick.»

Viele sprechen in der Corona-Debatte abschätzig von «Kantönligeist» und «Flickenteppich». Die Bundespräsidentin nennt es «Gestürm». Kritisiert wird, dass die Kantone keine einheitliche Epidemiepolitik verfolgen, sondern teilweise machen, was sie wollen, und sich nicht vom Bund, von oben führen lassen.

Die Schweiz ist von unten her aufgebaut. Es sind die Kantone, die grundsätzlich die souveränen und entscheidungsfähigen Einheiten bilden. Sie können Kompetenzen an den Bund abgeben, um etliches auf oberer Ebene zu regeln. Müssen aber nicht. Gerade die Gesundheit ist eine Aufgabe, die immer noch primär bei den Kantonen liegt.

Wenn Kantonsregierungen sich ihren Bürgern gegenüber verantwortlich fühlen, werden sie sich gut überlegen, was sie sich vom Bund sagen lassen – sie kennen ihre Leute am besten. In Bern am runden Tisch zusammen mit Bund und Kantonen zu sitzen und zu kungeln, ist weniger Machtausbau als eher Mitmachen bei verwässerten Gemeinschaftslösungen. In der nächsten Weltwoche legt der Föderalismus-Experte Christoph Schaltegger von der Universität Luzern ausführlich dar, was der Kantönligeist gerade in Corona-Zeiten zu leisten vermag.

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