05. Dezember 2020
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Hubert Mooser
Hubis Bundeshaus

Hat der Bundesrat je einen Kollegen dermassen desavouiert?

Die Vertreter der Schweizer Ferienorte haben der bundesrätlichen Pressekonferenz vom Freitag mit grosser Spannung entgegengefiebert. Allerdings mussten sie sich gedulden, die Sitzung des Bundesrates dauerte lange, was ein Zeichen dafür ist, dass hart gerungen wurde. Im Kern ging es darum, ob der Bundesrat unter dem Druck von Frankreich, Italien und Deutschland nachgibt und den Schweizer Skistationen vor dem Weihnachtsgeschäft wegen Corona Massnahmen vorschreibt, die einen Betrieb verunmöglichen.

Das Erfreuliche zuerst: Es kommt nicht ganz so schlimm, wie es Gesundheitsminister Alain Berset geplant hatte. Seinen einschneidenden Vorschlägen wie zum Beispiel Kapazitätsbeschränkungen im Skigebiet und eine schweizweite Homeoffice-Pflicht hat der Bundesrat eine Abfuhr erteilt. Züge, Gondeln und Seilbahnen dürfen hingegen nur zu zwei Drittel besetzt werden. Hier konnte sich Berset durchsetzen. Damit können die Stationen aber einigermassen leben. Weiter fällt auf, dass der Bundesrat vor allem Empfehlungen aussprach.

Das alles ist weit von dem entfernt, was man über die Pläne des Gesundheitsministers in den letzten Tagen lesen konnte. Tatsächlich wurde der SP-Bundesrat von seinen Kollegen fast auf der ganzen Linie zurückgepfiffen und damit auch öffentlich desavouiert. Aber das ist noch nicht das Ende der Geschichte. Als ein Journalist während der Pressekonferenz Berset fragte, ob die Massnahmen nicht etwas wenig sind, im Vergleich zu dem, was in den letzten Tagen gesagt worden sei, gab er zur Antwort: «Aus heutiger Sicht können wir schärfere Massnahmen nicht ausschliessen. Wir wissen nicht, wo wir in 14 Tagen stehen.» Falls also in den kommenden Wochen die Corona-Fallzahlen steigen sollten, will der Gesundheitsminister seine Pläne wieder aus der Schublade holen. Berset gibt also noch nicht auf und die Skistationen sind noch nicht aus dem Schneider.

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