12. Januar 2021
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Hubert Mooser
Hubis Bundeshaus

Im VBS reiht sich Skandal an Skandal. Nur eine ist nie schuld: Verteidigungsministerin Viola Amherd

Das Verteidigungsdepartement VBS ist eine Black Box. Vor allem grosse Rüstungsvorhaben laufen häufig finanziell aus dem Ruder. Das ist unter Viola Amherd nicht anders als unter Ueli Maurer und Guy Parmelin. Der Unterschied ist, dass Amherd wesentlich wohlwollender behandelt wird als ihre beiden Vorgänger von der SVP.

Nehmen wir den von den TX Group Medien aufgedeckten «Beschaffungspfusch» beim Drohnenprojekt. Demnach war die Präsentation der neuen Aufklärungsdrohne am 19. Dezember 2019 in Emmen ein einziger Bluff. Das vom VBS mit grossem Brimborium vorgestellte Fluggerät ist offenbar fluguntauglich.

Interessanterweise taucht der Name der Verteidigungsministerin nicht ein einziges Mal im Artikel auf. Stattdessen wird ihr Vorvorgänger Maurer zitiert, der das Drohnenprojekt 2015 aufgegleist hat. Dafür verantwortlich ist jedoch seit dem 1. Januar 2019 CVP-Bundesrätin Amherd. Warum hat sie den Bluff mit der Drohne in Emmen überhaupt zugelassen?

Und wie war das beim Masken-Skandal? Zuerst machte das VBS mit Schimmelmasken von sich reden, dann enthüllte der «Kassensturz», dass Amherds Amt Masken in Umlauf brachte, welche europäischen Qualitätsnormen nicht entsprachen und sich mit gefälschten Qualitätszertifikaten gegen die Vorwürfe wehrte. Jetzt gaben auch die horrenden Stückpreise zu reden. Bis zu knapp 10 Franken bezahlte das VBS phasenweise für FFP2-Schutzmasken.

Nicht Amherd kam deswegen in die Schlagzeilen, sondern die Armeeapotheke. Und die versuchte den Schwarzen Peter dem Wirtschaftsdepartement von Guy Parmelin anzuhängen.

Schauen wir jetzt einmal, wie es war, als Parmelin noch VBS-Chef war. Am 1. Januar 2016 übernahm er das Amt. Vier Monate später, machte ihn der Blick bereits mitverantwortlich für die Beschaffungsaffäre um das Luftabwehr-System Bodluv. Ihm wurde zum Vorwurf gemacht, dass er «erst» zwei Monate nach Amtsantritt die umstrittene Beschaffung sistierte.

Fassen wir zusammen: Egal wie viele Skandale im VBS auffliegen, Amherd kommt nie an die Kasse. Sie wird stattdessen in «Dok»-Filmen als erfolgreiche Verteidigungsministerin abgefeiert.

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