29. Januar 2021
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Erik Ebneter

Mattea Meyer von der SP liebäugelt mit einer Klimapolitik nach dem Corona-Drehbuch. Es wäre das Ende der Schweiz, wie wir sie kennen

Heute sprechen Mattea Meyer und Cédric Wermuth in Bern über ihre ersten 100 Tage als Co-Präsidenten der SP. Im Vorab-Interview schwärmt Meyer von der Corona-Politik: «Wenn der politische Wille da ist, können wir als Gesellschaft Berge versetzen. Mit denselben Überlegungen müssen wir auch die Klimakrise angehen und bewältigen.»

Wenn sie das ernst meint, will sie das Matterhorn in die Reitschule Bern zügeln, die Schweiz auf den Kopf stellen.

Wessen Überlegungen waren im Frühjahr entscheidend, um die milliardenteuren Corona-Massnahmen zu beschliessen? Es waren die Überlegungen von sieben Personen, den Bundesräten. Sie legten fest, was der politische Wille der direktdemokratischen Schweiz sei. «Wir als Gesellschaft» hatten nichts zu sagen.

Der Zürcher Staatsrechtsprofessor Andreas Kley beurteilte dieses Vorgehen als teilweise verfassungswidrig. Erst das Covid-19-Gesetz beendete den Ausnahmezustand. Und selbst dieses Gesetz muss noch die Referendumsabstimmung passieren.

Eine Klimapolitik nach dem Corona-Drehbuch wäre das Ende der Schweiz, wie wir sie kennen. Der Bundesrat würde durchregieren. Das Matterhorn stünde in Bern, wo Mattea Meyer heute auftritt.

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4 Kommentare zu “Mattea Meyer von der SP liebäugelt mit einer Klimapolitik nach dem Corona-Drehbuch. Es wäre das Ende der Schweiz, wie wir sie kennen”

  • Haemmi sagt:

    Dann sollten wir (voraussichtlich) am 13. Juni an der Urne vernünftig bleiben und den Klima-Reset-Knopf drücken - das wäre ein starkes Zeichen Richtung Bundesrat, SP und ganze Deutschland/Europa. Der Abstimmungskampf ist eröffnet!

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  • Silvio Valentino sagt:

    Na ja, was wundert ihr euch? Das war doch das Ziel, darauf hin arbeiten sie seit vielen Jahren. Geht so halt viel einfacher als in einem demokratischen Rechtsstaat.

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  • Edmo sagt:

    Klima und Corona sind die Drohkulissen, mit denen die Völker gefügig gemacht werden für die globale Öko-Diktatur. Wer nicht völlig blind und gedankenlos durch's Leben geht, kann die Zusammenhänge schon lange erkennen. Inzwischen sind in Europa und in der Schweiz die Diktaturen schon so gefestigt, dass Mattea Meyer kein Blatt mehr vor den Mund nehmen muss und die Agenda deutlich verkündet.

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