05. Januar 2021
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Marcel Odermatt

Nach Brexit: SVP-Präsident Marco Chiesa fordert Schweizer Ausstieg aus Erasmus-Programm

Bald werden es zwei Wochen sein, seit das Vereinigte Königreich und die Europäische Union ein Freihandelsabkommen vereinbart haben. Freude über den Coup der Briten kommt in der Schweiz bisher nicht auf. Statt Lob und Anerkennung zu ernten, werden die Briten hierzulande abgemahnt: das Abkommen sei wenig wert, der Vertrag dürfe nicht überbewertet werden, der Block hätte sich in allen Belangen durchgesetzt.

Doch nun kommt Bewegung in die Debatte. Verantwortlich dafür ist SVP-Präsident Marco Chiesa. Im Gespräch mit der Weltwoche hält der Parlamentarier fest, dass der Handelsvertrag in der helvetischen Aussenpolitik einen «Turning Point» darstelle.

Was haben die Briten für den Tessiner Ständerat erreicht? «Premierminister Boris Johnson machte der EU klar, dass er lieber kein Abkommen abschliesst als ein schlechtes.» Der Brexit-Vertrag müsse zum neuen Massstab werden. «Weitere Verhandlungen haben nach dem britischen Modell zu erfolgen», so Chiesa weiter.

Der Chef der Volkspartei verlangt deshalb ein Timeout vom Bundesrat. Die Beratungen mit der EU müssten gestoppt, um die neue Strategie nach dem Briten-EU-Out festzulegen.

Auch die volle Teilnahme des universitären Förderprogramms Erasmus plus stellt der Betriebswirtschaftler in Frage.  «Auch die Briten sind ausgestiegen», sagt Chiesa. Die etablierte Schweizer Lösung mit Movetia sei erfolgreich und koste nur ein Drittel des geplanten EU-Programmes.

Die Debatte ist finally lanciert.

 

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