13. Juli 2021
Joyce Küng

Unglaublich, aber wahr: Obwalden flirtet mit dem Impf-Zwang und will die Impfungen künftig auch öffentlich durchführen

Neben einem Impf-Obligatorium ist der Kanton Obwalden seit kurzem befugt, Impfungen öffentlich durchführen zu lassen. So will es das neue Gesundheitsgesetz.

«Für die Impfpflicht werden die notwendigen Schritte mit Zurückhaltung und Augenmass ergriffen», verspricht Landammann Daniel Wyler. Mit dem Gesundheitsgesetz sei vielmehr «Klarheit und Transparenz» geschaffen worden, die Änderungen stützten sich auf das Epidemien-Gesetz.

Was aber bedeuten «öffentliche Impfungen»? Wird künftig auf Dorfplätzen eine Art Impf-Schau organisiert? Mit Lichtshow, obligatorisch?

Der Verein «Miär stand Zämä» behält sich das Referendum vor, sollte die Regierung nicht bis Ende Juli auf ein Impfobligatorium verzichten. Es heisst, keines der Kriterien sei dafür erfüllt, um eine Pflicht zu erklären.

Zudem hätten «öffentlichen Impfungen» keine gesetzliche Grundlage, heisst es aus dem Anti-Impf-Aktivisten-Milieu. Mit dem Zusatz wäre es möglich, überall Zelte aufzustellen, um Impfungen ohne Voranmeldung anzukurbeln.

Beruhigend ist, dass sich interessierte Bürger per Referendum wehren können. Vor allem, wenn die Regierung von «Klarheit und Transparenz» spricht.

Joyce Küng ist Praktikantin beim Schweizer Monat. Sie ist Gründerin der PR-Agentur Nischenmarketing.

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45 Kommentare zu “Unglaublich, aber wahr: Obwalden flirtet mit dem Impf-Zwang und will die Impfungen künftig auch öffentlich durchführen”

  • Gina sagt:

    Weiter schreibt Herr Wyler: Obwalden war wesentlich daran beteiligt, dass die Skigebiete offen gehalten wurden, OW hat ermöglicht, dass die Restaurants bis vor Weihnachten geöffnet waren, OW hat sich dafür eingesetzt, Beizen für Büezer endlich umzusetzen. Glauben Sie wirklich, dass Obwalden als erster Kanton ein Impfobligatorium einführen werde?
    Dies das Wichtigste aus der Stellungnahme von Herr Wyler, als Gegendarstellung zu obigem Artikel.

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    • Joyce Kueng sagt:

      Guten Tag Frau Gina
      Danke für die Rückmeldung. Offenbar sprechen wir von zwei verschiedenen Dingen. Der Kanton kann unter bestimmten Umständen eine Impfpflicht für gewisse Gruppen verfügen. Der Verein "Miär stand zämä" möchte, dass der Regierungsrat darauf verzichtet. Der Kanton behält sich bis dato dieses Recht vor.

      Über die "Öffentlichen Imfungen" gibt der Regierungsrat keine genauen Angaben. Es bleibt unklar, weshalb der Wortlaut geändert wurde. Impfzentren waren ohnehin schon möglich.

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      • Miro Zuercher sagt:

        Sie haben aber im Titel dieses Artikels bewusst geschrieben, dass OW einen Impf-Zwang verfügt habe. Dann können Sie jetzt nicht einfach behaupten, man spreche von etwas anderem. Ich habe kurz recherchiert: es gibt 2 Medienmitteilungen des Kantons, Vernehmlassungsunterlagen und eine Botschaft zuganden des Kantonsrats, in denen überall steht, weshalb der Wortlaut abgepasst wurde. Art. 37 EpV ist neu, deshalb hat OW das auch bei sich aufgenommen. Haben zB ZG, LU, GR etc. übrigens alle auch.

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  • Gina sagt:

    Liebe Frau Küng
    Anlässlich Ihres Artikels habe ich als Einwohnerin von Obwalden ein Mail an Landsmann Daniel Wyler geschickt und folgende Rückmeldung erhalten, die Ihren Artikel in Frage stellt. Herr Wyler schreibt: Weder der Regierungsrat noch das Gesundheitsamt haben ein Obligatorium erlassen oder gar darüber nachgedacht. Der Titel ist also völlig falsch und irreführend.

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  • olive sagt:

    Die Deutschen machen es vor:

    "Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung in Rheinland-Pfalz, Dr. Peter Heinz, fordert:
    "„Die Nicht-Geimpften haben nicht die Freiheit, ihre Maske abzulegen. Sie dürfen nicht ins Stadion, nicht ins Schwimmbad und nicht ohne Maske im Supermarkt einkaufen. Und man darf Ungeimpften und jenen mit nur einer einfachen Impfung nicht mehr gestatten, in den Urlaub zu fahren“.
    Was kommen da für Charaktere zum Vorschein?

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  • holsderkuckuk sagt:

    Die wildgewordenen Politiker drehen durch, es entsteht der Eindruck sie haben bei der Panikpropaganda lustvoll mitgewirkt und möchten, um das Gesicht nicht zu verlieren, wie der Hamster im Rad immer weiter (rennen) machen. Beim Hamster kennen wir den Ausgang, das gleiche Ende bei den Politiker wäre toll. Bitte an alle Kritiker der heutigen Zustände, wir, die Gesamtheit der Wahl-und Stimmbürger haben durch unser Verhalten diese grossen Kleingeister an die Macht gebracht.

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  • waschiwischi sagt:

    Was sich da so alles in der SVP tummelt.... Im Aargau haben wir den Lockdown-Gallati und in Zürich die Malediven-Rickli, dann der G7-Steuer-Zustimmer-Maurer und den Impfsolidarirätsausrufer-Parmelin. Liebe Verantwortlichen der SVP, so geht es aber nicht!
    Ach so, bei der letzten Abstimmung gab es ja noch ein Novum - eine Stimmfreigabe!

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    • Peter Rossa sagt:

      waschiwischi": nomen est omen

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      • Hans Peter sagt:

        Wieso, Rossa? Der Mann hat sowas von recht. Was die SVP mit ihren mittlerweile halt auch Postenhöckerlis für ein verwahrlostes Bild abgibt, geht auf keine Kuhhaut.

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        • waschiwischi sagt:

          Danke Herr Peter, wenigstens Sie haben meinen Kommentar verstanden. Alle die ich aufgezählt habe, waren in der Opposition Top-SVP-Exponenten. Kaum sind diese in die Regierung gekippt worden, outen sie sich als Opportunisten in höchster Form.
          Ich habe Jean-Pierre Gallati einmal gewählt, in Zukunft garantiert nicht mehr. Kaum im Amt, verdrehen sich diese Hälse nach allen Seiten - ja sie wollen ja wieder gewählt werden. Sind das SVPler? Kommt da nicht Erinnerung an die BR-Dame aus Felsberg?

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  • Realistin sagt:

    Wie ist es möglich, dass das Epidemiegesetz des Bundes angenommen wurde?
    Wie ist es möglich, dass in der Schweiz der Staat über Leben, Tod und meinen Körper verfügen kann?
    Wie ist es möglich, dass ausgerechnet in der Schweiz Gesetze angenommen werden, die gegen die Verfassung verstossen?
    WO sind die Urschweizer, die ihre Freiheit und Selbstbestimmung als höchstes Gut betrachten und sich dennoch von einer vom Staat aufgehetzten Meute entrechten lassen?
    Wie konnte der Staat so mächtig werden?

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  • Miro Zuercher sagt:

    Das ist jetzt aber arg übertrieben dargestellt. Alle Kantone haben mit dem Epidemiengesetz des Bundes die Kompetenz um Impfungen öffentlich durchführen zu lassen. Das tun sie ja jetzt auch! Onwalden hat das, wie alle anderen Kantone auch, korrekterweise einfach noch in sein Gesundheitsgesetz aufgenommen. Der Kanton ist also nicht erst „seit kurzem“ dazu befugt, sondern war es schon lange. Sturm im Wasserglas, schade dass hier nicht seriöser informiert wird.

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    • Miro Zuercher sagt:

      Und auch ein "Impf-Zwang" wurde nicht verfügt. Es steht nur im Gesundheitsgesetz, dass der Kanton ein Impfobligatorium verfügen *kann* - dies hat er jedoch nicht getan. Auch dabei handelt es sich nur um eine Zuständigkeit, die im Bundesgesetz steht und die der Kanton einfach in sein Gesundheitsgesetz geschrieben hat - wie alle anderen Kantone auch. Dieser Artikel will offenbar einfach Aufregung säen und schreibt dabei lauter Halbwahrheiten oder ganz Falsches. Schade.

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      • Miro Zuercher sagt:

        Also zusammengefasst: es hat sich gar nichts geändert, der Kanton hat einfach sein Gesetz auf den neusten Stand gebracht mit ganz vielen Themen im Gesundheitsbereich (siehe hier: https://www.ow.ch/dl.php/de/ax-6089850d5f2fb/Nachtrag_Gesundheitsgesetz_Botschaft.pdf ). Dazu gab es eine Vernehmlassung, Medienmitteilungen und alles. Inhaltlich gab es aber gerade bezüglich Impfungen effektiv keine Änderungen. Aber Hauptsache Sensation die keine ist...

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      • Joyce Kueng sagt:

        Stimmt so nicht ganz. Alter Gesetzestext von Obwalden:
        c. Impfungen obligatorisch erklären.

        Die neue Formulierung in Art. 8 Abs. 2 lit. c lautet nun wie folgt:

        c. öffentliche Impfungen durchführen lassen und Impfungen für obligatorisch erklären.

        Art 22 EpG_
        Obligatorische Impfungen

        Die Kantone können Impfungen von gefährdeten Bevölkerungsgruppen, von besonders exponierten Personen und von Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben, für obligatorisch erklären

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        • Joyce Kueng sagt:

          Der Kanton ändert das Gesetz aus einem bestimmten Grund. Nämlich Impfungen öffentlich durchführen zu können. War bisher nicht möglich.

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          • Miro Zuercher sagt:

            Natürlich war das bisher möglich, Art. 37 Epidemienverordnung:

            Massenimpfungen
            Die Kantone stellen sicher, dass bei Bedarf Massenimpfungen durchgeführt werden können. Sie stellen die dazu notwendige Infrastruktur bereit.

            Das sind ja genau diese Impfungen, welche seit diesem Jahr in der ganzen Schweiz in Impfzentren etc. (=öffentliche Impfungen) durchgeführt werden. Ob das Gesetz des Kantons geändert ist oder nicht, spielt keine Rolle, da das Bundesrecht vorgeht.

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          • Miro Zuercher sagt:

            Und weshalb schreiben Sie im Titel, dass der Kanton einen Impf-Zwang verfüge? Das stimmt doch gar nicht, der Kanton hat gar nichts solches verfügt.

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          • Joyce Kueng sagt:

            Herr Zürcher, es gibt keinen Grund für eine Gesetzesänderung, wenn sich am Ist-Zustand nichts ändert. Hier möchte man das aktuelle Impf-Angebot ausweiten. Auf Nachfrage hat die Regierung nicht erörtet wie sie die "öffentlichen Impfungen" umsetzen möchte. Dies obwohl Obwaldner national auf dem zweitletzten Impfrang stehen und das Covid-19-Gesetz zu 57% abgelehnt haben.

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          • Miro Zuercher sagt:

            Da muss ich Ihnen als Jurist widersprechen, Frau Küng. Wenn Sie die oben verlinkte Botschaft zum Gesundheitsgesetz gelesen hätten, könnten Sie sehen, dass dutzende, wenn nicht gar hunderte von Artikeln in diesem Gesetz angepasst wurde. Es ist die Aufgabe der Kantone, ihre Gesetze jeweils auf den neusten Stand zu bringen und dem Bundesrecht anzupassen. Genau das und nichts anderes hat der Kanton gemacht. Und was das mit dem Covid-19-Gesetz zu tun haben soll, müssen Sie mir erst mal erklären.

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    • Christian Weber sagt:

      "«Für die Impfpflicht werden die notwendigen Schritte mit Zurückhaltung und Augenmass ergriffen», verspricht Landammann Daniel Wyler" So tönts aus einem SVP-Maul. "Unglaublich aber wahr" ist da überhaupt nicht übertrieben. Ich sehe in dieser Corona-Falldemie einen wachsenden Gesundheitsfaschismus an die Oberfläche kommen.

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  • Florence sagt:

    Es würde mich interessieren, wer den Impfzwang in Obwalden durchgedrückt hat. Solche Leute dürfen nicht in der Regierung sein. Absetzen und auswechseln! Der BÜRGER muss ein Referendum einreichen, um seine Freiheit zurück zu erhalten? Wo sind wir da gelandet?

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    • Miro Zuercher sagt:

      Es hat gar niemand einen Impfzwang beschlossen in Obwalden, dieser Titel ist irreführend. Es wurde nur eine Passage im Gesetz angepasst, in welcher es um die Möglichkeit eines Impfobligatoriums für bestimmte Gruppen geht. Dieser Absatz bestand schon vorher. Ein Impfzwang besteht in Obwalden nicht und es hat ihn auch niemand beschlossen.

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  • Heidi sagt:

    Es gehen jegliche Relationen verloren. Das Ganze artet zu einem Machtkampf gegen die Bevölkerung aus. Sorge um die Gesundheit der Bürger kann ich in solch totalitären Entwicklungen beim besten Willen nicht erkennen. Berset steht an vorderster Front dieses WHO-gesteuerten Angriffs und macht sich zum Gehilfen dieser Lobbyorganisation der Impfindustrie und Typen wie Bill Gates mit seiner milliardenschweren Stiftung, die bekanntlich Verträge mit Swissmedic hat, die wiederum die Genspritze zulässt.

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    • Anstolmi sagt:

      Ziel ist eine neue Weltordnung, also die Weltherrschaft. Im religiösen Bereich wird eine Einheitsreligion entstehen (nachzuforschen in der Bibel: Stichwort Hure Babylon). Wir leben in der mehrfach vorausgesagten Endzeit.

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    • Katie sagt:

      Und Swissmedic will nicht zulassen, dass Ivermectin - das nachweislich hilft - bei Menschen eingesetzt wird, die sich mit der hergestellten Spike-Protein-Bedrohung, die sie COVID-19 nennen, infizieren.
      Ein Skandal. Sie arbeiten Hand in Hand zusammen und haben dies seit zwanzig Jahren geplant. Sie sind mit ihrer "Jeder hat eine Grippeimpfung" gescheitert, jetzt pushen sie dieses neue Gift.

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  • Bischi49 sagt:

    Schon wieder eine abzuwählende Exekutive. Scheint langsam überhand zu nehmen. Am Rande bemerkt, ich glaube ich habe noch nie in so kurzer Zeit so viele Referenden unterschrieben wie seit März 2020. Spricht wohl für die „Qualität“ der Gesetzgeber?

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  • Melanie sagt:

    Eigentlich unfassbar, was sich hier einer der URKANTONE leistet - ein Gründerkanton der Schweiz, die für FREIHEIT steht!! Unfassbar traurig und abartig, echt.

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  • Rolf Bolliger sagt:

    Eine öffentliche Impfshow soll eingeführt werden! Wer gegen zweifelhafte und dauerhafte Verbote oder Anordnungen der Bundes-Exekutive demonstrieren will, wird anderseits sofort von der Polizei behindert und eingekesselt (zB: Solothurn). Dass eine solche SHOW ausgerechnet in einem innerschweizer Urkanton stattfinden soll, haut dem Fass jeglichen "Vernunftboden" raus! Wenn das in einer völlig links/grünen Stadt angeordnet würde, müsste niemand den Kopf schütteln! Wo steuert unser Land noch hin...!

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  • BruderTell sagt:

    Dieser SVP-Politiker mit lic.iur. sollte einmal einen Blick in die Bundesverfassung werfen. Er muss nicht ein mal viel lesen und er würde bemerken das dies so nicht geht. Was für geistig, mit Inselbegabungen ausgestatteten, Machtmenschen wir es in der Schweiz und Weltweit zu tun haben zeigt sich in dieser Corona-Grippe-Saison ganz deutlich. Zeit zum aufwachen!

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  • VP-Falger sagt:

    Da lobe ich mir die bodenständigen und obrigkeitskritischen Appenzeller.

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  • Hans Peter sagt:

    Wyler hat also tatsächlich den Nerv, bei diesem Zwangs-Menschenversuch a la Mengele, von "Zurückhaltung und Augenmass" zu faseln.
    Wieviel menschenverachtender Zynismus müssen wir uns eigentlich noch gefallen lassen, bis solches Pack zum Teufel geht?

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  • markus.schudel@gmx.ch sagt:

    Lieber Herr Wyler

    Engelberg ist eines meiner Lieblings-Skigebiete. Am Titlis Ski zu fahren und von der Spitze aus die Aussicht zu geniessen, ist wunderbar. Ausserdem ist es von Dezember bis fast Mai schneesicher, finanziell erschwinglich, nicht überlaufen und von Basel aus in etwa 1.5h erreichbar. Einfach toll und ideal. Bald schon kommt die neue Saison und wir wollen buchen.

    Sollten sie den Impfzwang wirklich durchsetzen, werden wir Engelberg in Zukunft meiden. Danke für Ihr Verständnis.

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    • daniela c sagt:

      keine bange, engelberger sind ENGELBERGER, gehören einfach noch per zufall zum kanton OW. ein ENGELBERGER ist ENGELBERGER. deshlab, weiterhin nach engelberg gehen, ist weit weg von sarnen.

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    • Hans Peter sagt:

      Von Profilneurotiker Wyler, wie aus dem Wortinhalt zu entnehmen, Verstand voraussetzendes "Verständnis" zu erwarten finde ich geradezu kühn, lieber Herr Schudel.
      Davon dürften sich bei diesem totalentgleisten Möchtegern-Berset bestenfalls homöopathische Reste finden.

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  • Edmo sagt:

    Das neue Gesundheitsgesetz gibt der Regierung Befugnisse, die ihr nicht zustehen. Unfassbar, dass mit einem Referendum gedroht wird für den Fall, dass die Regierung nicht freiwillig auf die Umsetzung des Gesetzes verzichtet. Ein derart abartiges Gesetz muss unbedingt mit einem Referendum bekämpft werden. Da wartet man doch nicht in Lauerstellung ab, ob die Regierung ein Einsehen hat oder die ihr zustehende Macht brutal gegen das Volk ausspielt. Tut sie es heute nicht, tut sie es sicher morgen.

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    • Rahel von Wyl sagt:

      Ja lieber Edmo, das liegt daran, dass im alten Gesundheitsgesetz ein Impfobligatorium bereits enthalten ist. Wir haben parallel einen Brief an den Regierungsrat versendet und klare Forderungen gestellt. Das Impfobligatorium wird bei einer weiteren Abstimmung nicht einfach aus dem Gesetz verschwinden.

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      • minibixi2008 sagt:

        Ich dachte öffentliche Hinrichtungen gibt es nicht mehr.
        Stoppt diesen Wahnsinn bevor es zu spät ist.
        Ich stelle eine beängstigende Hirnauflösung fest bei immer mehr Regierungsleuten.
        Nehmt ihnen die Verantwortung weg, mir macht diese Entwicklung richtig Angst.

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      • Hans Peter sagt:

        Es reicht auch schon die Setzung eines deutlichen Zeichens als Vorspiel erstens der Absetzung des durchgeknallten Wyler und zweitens einer darauf folgenden Gesetzeskorrektur in Richtung gänzlicher Streichung, ja gar eines ausdtücklichen Verbots eines Obligatoriums nach dem Vorbild diverser US-Bundesstaaten.

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