17. März 2021
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Hubert Mooser
Hubis Bundeshaus

Parlamentarische Vorstösse verschlampt: Ein Walliser Ständerat bringt Klarheit in Alain Bersets nebulöse Erklärungen zum Impf-Gate

Die Geschichte über die verpasste Gelegenheit beim Kauf des Moderna-Impfstoffs gibt weiter zu reden.

Zur Erinnerung: In den Lonza-Werken in Visp gab es Pläne zum Aufbau einer Impfstrasse für die Versorgung der Schweiz mit dem Moderna-Vakzinen. Laut Tamedia-Zeitungen scheiterte dieses Projekt am Bundesamt für Gesundheit. Die Behörde war nicht bereit 70 Millionen in dieses Projekt zu investieren.

Gesundheitsminister Alain Berset und seine Impfstoff-Chefunterhändlerin versuchten sich damit herauszureden, dass es für diese Investition keine gesetzliche Grundlage gegeben habe.

Wohl um vom Versagen seines Bundesrates bei der Impfstoff-Beschaffung abzulenken, hat SP-Präsident Cédric Wermuth einen Antrag eingereicht, der dem Bund Möglichkeit schaffen soll, wichtige medizinische Güter selber zu beschaffen oder herstellen zu lassen.

Am Montag befasste sich der Ständerat mit dem Antrag Wermuth. Der Walliser Ständerat Beat Rieder warf dabei die berechtigte Frage auf, wieso man noch eine gesetzliche Grundlage brauche, die dem Bundesrat die Möglichkeit gibt, wichtige medizinische Güter selber zu beschaffen oder herstellen zu lassen. Man habe ja bereits Tests für eine Milliarde Franken beschafft, Masken für Hunderte von Millionen Franken und für zirka eine halbe Milliarde Franken auch Impfstoff. Ausserdem wies Rieder darauf hin, dass im Sommer 2020 zwei Motionen vom Parlament angenommen wurden, die das gleiche Ziel hatten wie Wermuths Antrag.

Nun wüsste man von Alain Berset gerne, wie das mit fehlenden gesetzlichen Grundlagen genau gewesen ist. Hat er am Ende selber dafür gesorgt, dass sie fehlten, indem die beiden Motionen verschlampten wurden?

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6 Kommentare zu “Parlamentarische Vorstösse verschlampt: Ein Walliser Ständerat bringt Klarheit in Alain Bersets nebulöse Erklärungen zum Impf-Gate”

  • Katharina Engler sagt:

    Tja- mir kommt immer mehr der Verdacht auf: es geht weder um Corona, noch um Impfstoff, noch um Wahrheit und am allerwenigsten um GESUNDHEIT!

    JETZT WIRD IM GROSSEN MASS GELD UMVERTEILT!!

    So gelangt das Wirtschafts- und Volksvermögen an die WeltBeHERRSCHER u li. Staaten! Die Handlanger mit "grosszügigen Almosen"gelockt?

    Die Gier ist grenzenlos!

    Mein tiefes Mitgeführt an alle an Covid erkrankten, falsch Behandelten! Volk betrogen? SIE wissen nicht, was sie tun? Ein Trost? Wohl kaum.

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  • jjg sagt:

    Genial, wie die Linken auch in Bern die Fäden ziehen und das Volk verarschen. Nur wenige blicken da durch. Hubi sei Dank.

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  • Beo B. Achter sagt:

    Wo liegt hier die Wahrheit? Andere Medien berichten, dass das BAG die Produktion des Impfstoffes bei Lonza im Wallis abgesagt habe, weil der US-Konzern der Schweiz keine verbindlich, bevorzugte Lieferung bestätigen wollte. Warum dann diesem Konzern eine Produktionsanlage über CHF 70'000'000.00 schenken?
    Herr Mooser, könnten sie hier noch etwas zu diesem Punkt sagen?

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  • OliverEschler sagt:

    Erstens hat Lonza gar keinen eigenen Impfstoff, sondern produziert einen Bestandteil für einen Impfstoff einer amerikanischen Firma. Der Impfstoff wird dann in Spanien abgefüllt. Deshalb hätte Lonza der Schweiz gar keine bevorzugte Belieferung bieten können. Zum anderen kann es nicht sein, dass der Staat Impfstoffe zulässt, die er selber produziert und Impfstoffe die von anderen nicht zulässt. Der Staat soll die besten und Produkte kaufen, wobei auch das nach der Pandemie nicht Staatsaufgabe ist

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    • W.Zweifel sagt:

      Herr Eschler,

      dass wissen wir schon dass Lonza keinen eigenen Impfstoff produziert, aber mit einer Amerikanischen Firma zusammen und diesen Impfstoff will ja meines Wissens die Schweiz kaufen.
      Lonza hat dem Bund anerboten eine Impfstrasse einzurichten, wenn der Bund Geld investiert, dann hätte Lonza für den "Einheimischen Markt produzieren können"

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    • baloiszydeco sagt:

      Und was wäre wohl, wenn die US ebenso engstirnig geht-nicht verhandelt hätten? Verpacken geht bei ex Berna Biotech.
      Wiki Operation Warp Speed: The government (of Donald Trump) ... brings the total investment to $2.48 billion for Moderna alone. PR May 1, 2020 Moderna and Lonza announce worldwide strategic collaboration to manufacture Moderna’s Vaccine ... against Novel Coronavirus...up to 1 billion doses per year.
      Thank you Trump, US Steuerzahler!

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