29. November 2020
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Pierre Heumann

Die Zensur bei Twitter, Facebook und Co. ist eine Chance für andere, freiere Medien

Als das Bundesamt für Gesundheit (BAG) mehrere Dutzend Abonnenten seines Twitteraccounts blockierte, rechtfertigte der Sprecher des Bundesamtes die Zensur. Sie sei konform mit den Social-Media-Regeln des BAG. Diese verlangen, dass Nutzer nur Informationen verbreiten sollen, die nach dem Kenntnisstand des Gesundheitsamts wahr und richtig seien. «Unverständliche Kommentare, Werbebotschaften oder Falschmeldungen» würden gelöscht oder ausgeblendet. Man könnte auch sagen: Was dem BAG nicht passt, wird zensiert.

Damit folgt das Gesundheitsamt dem Trend der wichtigsten sozialen Netzwerke wie Twitter, Facebook oder Google. Sie sperren alle, die eine Wahrheit verbreiten, die nicht der ihren entspricht. Damit massen sie sich die Rolle einer letztinstanzlichen Zensurbehörde an. So entfernte Facebook zum Beispiel die Gruppe «Stop the Steal» mit 365000 Mitgliedern, die behauptet, dass der designierte US-Präsident Joe Biden die Wahl gestohlen habe. Jetzt tummeln sich die Boykottierten auf Plattformen wie MeWe oder Parler.

Nur zu!, möchte man den Scharfmachern der Zensur zurufen, zu denen Medien wie CNN, NBC oder die New York Times gehören. Denn je stärker die Meinungsfreiheit von den Netzwerk-Giganten wie Facebook oder Twitter relativiert oder gar aufgehoben wird, um so attraktiver werden Alternativen – Alternativen, die das Quasimonopol der Giganten ins Wanken bringen. Auch Internet-Imperien können die Meinungsfreiheit letztlich nicht unterdrücken.

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